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Stickoxidgrenzwerte sind valide

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Hardwarenachrüstung schnell umsetzen

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Arno Klare, zuständiger Berichterstatter:

Zu den Empfehlungen des 57. Deutschen Verkehrsgerichtstages und anlässlich der weiterhin andauernden Debatte um die wissenschaftliche Aussagekraft der EU-weit gültigen Stickoxidgrenzwerte von 40 Mikrogramm Stickoxid (NO2) pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion erneut, dass der NO2-Grenzwert wissenschaftlich fundiert ist. Zur Problemlösung sind Grenzwertdebatten nicht hilfreich, vielmehr müssen Hardwarenachrüstungen schnell genehmigt werden und auf den Markt kommen.

„Die aktuelle Debatte um NO2-Grenzwerte ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion völlig sachfremd. Zum einen sind die Grenzwerte aufgrund zahlreicher unabhängiger Studien von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlen worden, zum anderen haben einige Lungenfachärztinnen- und ärzte zwar öffentlichkeitswirksam einen Brief verfasst, aber dabei keinerlei empirische Beweise zur Widerlegung der gültigen Grenzwerte aufgezeigt.

Daher ist die Empfehlung des 57. Deutscher Verkehrsgerichtstages auch folgerichtig: Die Grenzwerte sollen von der EU-Kommission auf ihre aktuelle wissenschaftliche Fundiertheit und Belastbarkeit überprüft werden. Denn nur mit wissenschaftlichen Fakten lässt sich sinnvoll argumentieren. Und was auch immer das Ergebnis sein wird: Die Grenzwerte werden mittelfristig weiterhin Bestand haben. Wer behauptet, diese könnten einfach von heute auf morgen verändert werden, der agiert in der Debatte unehrlich.

Zudem teilten wir die Auffassung des Verkehrsgerichtstages, dass die Hardwarenachrüstung bei Diesel-Pkw schnell umgesetzt werden muss. Das Bundesverkehrsministerium hat erst nach langem Zögern endlich gehandelt. Die Regeln stehen fest: Sobald Anträge auf die Serienzulassung eingehen, werden diese nach erfolgreicher Prüfung zeitnah genehmigt. Wir beobachten genau, ob und wie die Automobilhersteller ihre Zusagen zur Finanzierung der Nachrüstung einhalten."

https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/stickoxidgrenzwerte-valide-hardwarenachruestung-schnell-umsetzen

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